Deutschland News Agency

US-Präsident Donald Trump kündigte an, dass die jährliche Militärhilfe für Israel in Höhe von rund 4 Milliarden US-Dollar zum Jahresende beendet werde.

Nach einem Bericht von CCTV erklärte Trump in einem Interview mit einem US-amerikanischen Medienunternehmen, dass die Unterstützung für Israel zum Jahresende eingestellt werde. Diese umfasse neben militärischer Ausrüstung auch finanzielle Hilfen. Trump beschrieb die Unterstützung als Militärhilfe, Bargeld und Tauschgeschäfte.

Trump berichtete, dass er mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu seit Jahren über die Beendigung der Hilfen gesprochen habe und dass Netanjahu selbst diese Idee ebenfalls angesprochen habe. Trump vertrat die Auffassung, dass Israel diese Unterstützung nicht mehr benötige, und erklärte, die USA gewährten Israel mehr Unterstützung als anderen Ländern.

Ein israelischer Regierungsvertreter teilte mit, dass das Büro des Ministerpräsidenten bisher kein offizielles Dokument zu diesem Thema veröffentlicht habe. Einige Regierungsstellen hätten die Entscheidung mit Überraschung aufgenommen und seien über mögliche Folgen besorgt.

Auch die israelischen Verteidigungsbehörden verfügten demnach über keine eindeutigen Informationen zum Umfang von Trumps Äußerungen, zum Zeitplan der Umsetzung und dazu, ob die Entscheidung auf eine Veränderung der Sicherheitsbeziehungen zwischen beiden Ländern hindeute.

Im Rahmen des bestehenden zehnjährigen Sicherheitsunterstützungsabkommens zwischen den USA und Israel stellt Washington Israel jährlich rund 3,8 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Das Abkommen soll bis 2028 in Kraft bleiben.