Deniz polisinden Adalar çevresinde 'deniz taksi' denetimi

Der britische Außenminister Ed Miliband bezeichnete den Schritt der israelischen Regierung in Bezug auf den Siedlungsplan E1 als inakzeptabel und zerstörerisch.

Miliband wies darauf hin, dass das betreffende Projekt durch das Herz Palästinas führen würde, und betonte, dass dadurch die Gefahr bestehe, das Westjordanland von Ostjerusalem abzutrennen und die Realisierbarkeit einer Zweistaatenlösung unmittelbar zu gefährden. Miliband erklärte, Großbritannien habe auf allen Plattformen seine Ablehnung des E1-Plans und seine Unterstützung für eine Zweistaatenlösung als einzigen Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit sowohl für Palästinenser als auch für Israelis klar zum Ausdruck gebracht.

Miliband erklärte außerdem, dass sämtliche Siedlungen diese Perspektive untergrüben und einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht darstellten.

Miliband gab bekannt, dass diplomatische Schritte unternommen worden seien, um die Vorhaben zu stoppen, und sagte: „Heute habe ich dem israelischen Außenminister Gideon Sa'ar unmissverständlich klargemacht, dass die israelische Regierung ihre E1-Pläne unverzüglich stoppen, die Ausschreibung zurückziehen und jede weitere Ausweitung der Siedlungen beenden muss.“

Zu den Einzelheiten der diplomatischen Schritte sagte Miliband: „Darüber hinaus wurde der israelische Geschäftsträger ins Foreign, Commonwealth and Development Office einbestellt, wo wir den tiefgreifenden Widerspruch Großbritanniens gegen diesen Schritt der Netanyahu-Regierung zum Ausdruck brachten und eine sofortige Rücknahme forderten.“

Deutsche Nachrichtenagentur Austrian News Agency

 

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